Haushalt 2021

09. Februar 2021

Haushalt 2021

In der Gemeinderatssitzung im Januar wurde der Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2021 verabschiedet. Dieser ist geprägt von einigen wichtigen großen Projekten, die bereits in den letzten Jahren geplant und begonnen wurden. Zu diesen gehören der Neubau einer Kinderkrippe in Neunkirchen, die Sanierungsarbeiten im Kindergarten in Rollhofen, Arbeiten für die Digitalisierung der Grundschule, Parkplätze an der Grundschule und der Glasfaseranschluss fürs Rathaus.
All diese Maßnahmen durchzuführen ist nur möglich, weil der alte Gemeinderat mit der damaligen Bürgermeisterin sie bereits vorbereitet hat und mit dem Abbau von Altschulden, sowie der überdurchschnittlichen Bildung von Rücklagen über die letzten 6 Jahre hinweg, die Gemeinde auf eine finanziell solide Basis gestellt hat. Die SPD Neunkirchen hat sich durch eine Vielzahl von Anträgen in die Erstellung dieses Haushalts eingebracht. Trotzdem gab es Anträge von uns, wie die Überarbeitung des rutschigen Belags auf der Fußgängerbrücke zwischen Haidweg und „Aldi“, über welche nicht einmal abgestimmt wurde und stattdessen ein Schild „Radfahrer Absteigen“ angebracht wurde. Ein Vorgehen, welches uns nicht gefällt.

Radfahrer absteigen

Auch die ein oder andere Investition im Rathaus sehen wir gerade in der aktuell finanziell angespannten Situation kritisch, wie ein neuer Bürostuhl für den Bürgermeister für 2.000 €, ein neues Elektroauto (geleast), sowie eine neue Möblierung des Besprechungszimmers (CSU Fraktionszimmer) für 11.000 €. Wenn man dann noch einen Blick auf den vorhergehenden Entwurf des Haushalts wirft, in welchem der Austausch der zugigen Fenster im Kindergarten in Speikern zurückgestellt werden sollte, sind hier manche Prioritäten falsch gesetzt. Der Haushalt ist ausgeglichen, aber wohl kaum solide. Mit einer hohen Entnahme aus der Rücklage, sowie der Aufnahme von Schulden sind wir der Meinung, dass sich die Gemeinde und der neue Bürgermeister hier etwas zu viel zumuten. Die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt wird gerade so erreicht. Ob das in Zukunft auch so ist, bleibt zu hoffen. Große Sprünge wird es die nächsten Jahre wohl nicht mehr geben. Gesamt betrachtet kann es aber keinen Haushalt geben, der allen Gemeinderäten zu 100% passt. Wir als SPD Fraktion sind mit diesem Haushalt insoweit größtenteils einverstanden, dass wir ihm mit Bauchschmerzen in so manchem Bereich zustimmen konnten.

Und was sagt die SPD dazu?

Wir danken allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für ihr Engagement in dieser schwierigen Zeit, wo alle Sitzungen in Präsenz durchgeführt wurden und zumeist ohne Publikum. Die Wahlen sind vorbei und das Interesse an den Tagesthemen lässt doch sehr nach. Wir haben uns bei einigen Themen schon gewundert, was gerade ohne Widerspruch durch den Rat getrieben wird. Vor einem Jahr wäre der Haushalt so sicher nicht genehmigt worden und es ist deutlich zu spüren, dass Vieles durch den Rat genehmigt wird, was vormals undenkbar gewesen wäre. Wir werden diese Veränderungen weiterhin kritisch und konstruktiv weiter begleiten!

Fraktion und Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Neunkirchen am Sand

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