Anträge der SPD Fraktion zum Haushalt 2023

12. Dezember 2022

Anträge der SPD Fraktion zum Haushalt 2023

Später als sonst starten die Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 - diesmal erst im Januar. Mit welchen Themen wir uns in die Haushaltsberatungen einbringen, wollen wir im Folgenden erläutern.

Ortsgestaltung:

Der Feuerwehrspielplatz in Speikern wurde neugestaltet. Schatten findet sich dort leider kaum, weshalb sich der Spielplatz im Sommer tagsüber kaum nutzen lässt. Wir beantragen deshalb auf dem Spielplatz für Schattenflächen zu sorgen. Schon Pfarrer Kneipp wusste, dass Laufen im kalten Wasser der Gesundheit gut tut. Wäre das nicht auch etwas für unsere Gemeinde? Nachdem bedingt durch den Umbau an der Kreisstraße und der Bahnbrücke in Rollhofen 20 Bäume gefällt werden mussten, beantragen wir, dass mindestens 20 neue Bäume gepflanzt werden. Wohnen muss für die Zukunft neu gedacht werden. Tiny-Häuser, Kleinhäuser zur Dauerwohnung, werden immer beliebter und wir können uns eine solche Wohnform auch in der Gemeinde vorstellen. Dazu beauftragen wir die Verwaltung, geeignete Flächen zu suchen. Der Trend am Friedhof geht immer weiter weg von klassischen Gräbern. Dies führt zu großen Lücken in den Grabbereichen. Wir können uns hier vorstellen, diese zu bepflanzen, zu gestalten und so dem Friedhof einen parkähnlichen Charakter zu verleihen.

Photovoltaikanlagen und Förderung von Balkonsolaranlagen:

Bereits vor einiger Zeit wurde von uns der Antrag gestellt, die Dächer der gemeindeeigenen Gebäude mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Wir beantragen deshalb 100.000 € in den Haushalt einzustellen und damit weitere Gebäude (z.B. Rathaus) mit PV-Anlagen auszustatten. Außerdem wollen wir auch Mieter an der Energiewende teilhaben lassen und beantragen, sogenannte Balkon-Solaranlagen, kleine Solaranlagen, die selbst beispielsweise an Balkongeländern oder auf Garagendächern montiert werden können, zu fördern.

Teilnahme am Programm Energiecoaching plus und 75.000 € für Klimaschutzmaßnahmen:

Das Programm Energiecoaching Plus richtet sich an kleinere und mittlere Kommunen und soll diese bei der Umsetzung der Energiewende unterstützen. Die Kosten des Projekts werden zu 100% von der Staatsregierung (StMWI) gefördert. Wir beantragen die Teilnahme am Projekt Energiecoaching Plus, damit die Gemeinde von professioneller Seite beim Energiesparen und beim Thema Klimaschutz unterstützt wird. Um daraus entstehende, oder weitere Projekte umsetzen zu können, beantragen wir 75.000 € für Klimaschutzmaßnahmen in den Haushalt einzustellen. Damit aber keine Ressourcen verschwendet werden, sollen die Maßnahmen vorab einer Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen werden. Das bedeutet, dass die Maßnahme, die mit dem eingesetzten Geld die höchste Einsparung an CO2 verspricht, auch als erstes angegangen werden soll. Klimaschutz ist eine gemeinschaftliche Aufgabe für alle Bürger. Damit das Bewusstsein und die Betroffenheit weiterentwickelt werden, soll in 2023 ein Workshop oder eine Informationsveranstaltung in Neunkirchen organisiert werden.

Wir freuen uns auf spannende Haushaltsberatungen und wünschen uns, dass wir die Gemeinde damit weiter voranbringen und zukunftsfähig gestalten können.

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